Demokratiedämmerung

Aus Epen-Zirkel-Wiki

Symposien

  • 15. Mai 2024 - 2030 bei Tiemo - Einstieg und Neubelebung
  • 5. Juni 2024 - 2030 bei Andreas - Demokratie-Fundament-Reflektion anhand Wikipedia-Artikel
  • 27. Juni 2024 - 2030 bei Tobias - Selk Einleitung und etwas mehr bis Ende 1.2 - Seite 51 (nur bis 18 gekommen)
  • 31. Juli 2024 - 2030 bei Andreas- Selk Einleitung und etwas mehr bis Ende 1.2 - Seite 51

Struktur

  • 1.Sitzung: Reiseberichte, Zirkel-Revitalisierung
  • 2.Sitzung: Allgemeines Verständnis, Begriffsdefinitionen, Theorie und Praxis
  • 3.-x. Sitzung: Selk
  • x+1./y. Sitzung: Merkel

Sitzungsnotizen

5.6.2024

Tobias

  1. Kontiunität der Demokratie-Modelle seit der Antike oder Bruch in der Moderne um 1800 (universale Menschenrechte, soziale Frage-Proletariat etc.)
  2. Das Problem der Dimension: Demokratieform und Gruppengröße
  3. Über welche Einheit herrscht Demokratie, und was stellt eine zu repräsentierende Einheit dar? Die Volkseinheit, die Gruppe intelligenter Rasenmäher etc.
  4. Zeitfaktor: das Problem langfristiger Planung
  5. Konsenskultur vs. die beste Lösung als technisch generierte Lösung (KI), damit verbunden: die Rolle des öffentlichen Raums und technokratischen Expertenwissens in Demokratien
  6. Anthropologie und Demokratie: welches Menschenbild liegt dem Prozessgefüge der Herrschaftslegitimation zugrunde, was sind demokratische Werte, wofür steht die Verfassung etc.
  7. Adaptive Herrschaftsformen: äußerer Druck (Krieg, Klimakrise, Komplexität) und angemessene Herrschaftsform, innerer Druck und sich ändernde Produktionsverhältnisse etc.
  8. Ökonomie und Demokratie: Wohlstandssicherung, Förderung kapitalistisch-liberaler Momente
  9. Kritisches Selbstverständnis des Menschen vs. der Mensch als digitalisierbarer Datensatz und naturwissenschaftliches Objekt
  10. Nationale Demokratien und vernetzte Demokratien: lokale und internationale Strukturen (EU, UN etc.)  
  11. Demokratie und aufklärerisches lineares Fortschrittsmodell (der Mensch entfaltet schrittweise, was er im Kern ist) vs. Kreislaufmodelle (Spengler etc.), theologische Eschatologien

Tiemo

  • Lange Geschichte der Idee der Volksherrschaft
  • Genaue Differenzierung erst in der Moderne
    • Die Vernunft der Aufklärung kommt dazu
  • Demokratie fusst auf
    • Partizipation
    • Freiheit
      • indirekt davon abgeleitet die freie Entfaltung des Kapitalismus
    • Gerechtigkeit / Gleichheit im individuell aufgeklärten Sinne
      • Daraus leitet sich wohl auch der Sozialstaat ab, vielleicht auch "Wohlstands-ermöglichung als Prinzip
      • Bildung
    • Vermeidung von Willkür (Dispotie und Tyrannei)
    • Minderheitenschutz
    • Es geht um Entscheidungsfähigkeit - Regierung/Exekutive an erster Stelle
      • Gewaltmonopol - Justiz, militar
    • Öffentlichkeit und Transparenz
      • aber Schutz von Privatheit und Intimität
        • auch geheime Wahl
    • Schutz von Besitz und Eigentum
      • dem Freiheitsgedanken entsprechend
    • Gewaltenteilung als operative Balancestruktur
      • Exekutive -Judikative -legislative
    • Weitere Typen
      • Repräsentative D.vs direkte D.; Räted., Deliberative D.; Konsenzd. vs Mehrheitsd.; Konkordanzd. vs Konkurrenzd.; Radikale Demokratie (Freiheit ist Erlaubnis zu Zügellosigkeit); Postdemokratie; Globaler Föderalismus

27.6.2024

  1. Tiemo: offene Frage: Die Rolle von Globalisierung in seiner Problemanalyse (Komplexität, Diversität etc.)
  2. Tobias: Selk verwendet naturwissenschaftliche Methodik zur Theoriedarstellung und zur Bestimmung dessen, was einen Theoriekollaps auszeichnet: Paradigmenkerne, die destabilisiert werden (Kuhn, Fleck: vom ptolemäischen zum keplerischen Weltbild). Was ist eine Theorie in den Politikwissenschaften? Wer hat das bestimmt, ist Kuhn-Fleck die richtige Referenz? Was ist eine Theoriedämmerung, was ein Kollaps?
  3. Tobias: biologisches Vokubalr Evolution-Devolution, Adaptation. Was heißt das für seinen Ansatz
  4. Tobias; Selk verwendet häufig den Begriff: Norm, normativ.
  5. Tobias: unklare Differenzierungen von Moderne, Modernisierung, Demokratie, Fortschritt. Moderne ist eigentlich der umfassende Begriff, Moderneimmanenz der Demokratie. Ist Selks Kritik eine Kritik der Moderne. Siehe Fußnote 7 auf S. 10, Luhmann: Demokratie ist nur ein Funktionssystem der Modernisierung als Prozess der Entfaltung der Moderne.
  6. Selks Paradigmenansatz: a. Demokratietheorie ist auch immer eine Theorie der mitverhandelten Subjekte, als Anthropologie und Menschenbild. Das Kippen der D-Theorie würde all dies mit verändern.
  7. Diskussion über Governance-Strukturen.
  8. Diskussion über Meinungsvielfalt und Hyperindiviudalisierung als Demokratieproblem am Beispiel von Many-to-many-Medien
  9. Big Data, Statistik, und ein neues Epenthema (Andreas).
  10. Expertokratische Unterwanderung demokratischer Strukturen. Technokraten als Lösung überkomplexer Realzwänge (Klimakrise, Ökologie, Pandemie)
  11. Ende der Lektüre: S. 18, nächste Sitzung: ab: Theorien des Niedergangs

Fragen, Thesen & Kurzeinträge

  • Tiemo - vorbereitend im Feb. 2024:
    • Demokratie-"Zweck"
      • Menschen neigen dazu, sich zu größeren mächtigeren Gruppen zusammen zu schließen.
        • Hängt das an dem Trieb, Ressourcen erweitert zu nutzen?
        • Hängt es an intrinsischer Neigung zu "Fortschritt"?
      • "Demokratie" als eine mögliche Herrschaftsorganisation stabilisiert solche Gruppen, ordnet unüberschaubare familiär nicht klar verbundene Gruppen.
        • Religion hat einen ähnlichen Zweck, funktioniert aber weniger formell - mehr über Rituale und Mystik.
    • Alternativen
      • Monarchie, Aristokratie, Theokratie, Diktatur, Oligarchie, Technokratie, Anarchie ...
        • Da "Ressourcenerweiterung" evtl. ein wesentlichen Zweck/Ziel begründet, über die natürliche Familienstruktur hinaus gehende Ordnungsstrukturen zu schaffen, bietet sich vielleicht an, Technokratie als naheliegendste Struktur zu benennen ....
    • Fragen
      1. Was ist die beste politische nicht-religiöse Methode der Stabilisierung einer Gesellschaft im Sinne einer Ordnung (Entscheidungen, Prinzipien, Regeln)?
      2. Müssen wir "Demokratie" durchdenken, anpassen, verwerfen?
        • Gibt es einen Notwendigkeit des Wechsels in einer neuerdings
          • global begrenzteren (Ressourcen, Platz, Energie, Rohstoffe, Nahrung, Entfernung) zu einer bisher scheinbar unbegrenzten Welt?
          • komplexeren Welt, die stärkere Differenzierung in den Ordnungsprinzipien erfordert?
        • Müssen wir die Paarung mit dem Kapitalismus als flankierendes Wirtschaftssystem stärker hinterfragen? - Wie kann dies umgesetzt werden?
  • Tiemo 16.5.2024 nach erster Sitzung:
    • Muss Demokratie vom materiellen Fortschrittsgedanken, der wiederum auch den heutigen Freiheitsbegriff weitestgehend mitzubestimmen/einzuengen scheint, abgekoppelt werden (man darf Fliegen nicht verbieten; man darf nicht verbieten, dass jemand in einem Einfamilienhaus wohnt; man darf nicht verbieten, dass jemand einen SUV fährt)?
    • Brauchen wir einen Umwidmung von "Freiheit" und "Fortschritt" bei begrenzten Ressourcen um Demokratie noch zu erhalten?
    • Wie gehen wir mit aufkommenden Maschinenwesen um (Roboter/Mensch Mischformen -> der Rasenmäher mit Bewusstsein, der Mensch der ohne KI/Wikipedia nichts mehr selber weiss, aber dennoch basierend auf seinen menschlichen Fähigkeiten, politische Entscheidungen mit bestimmen soll?
  • Tiemo 5.6.2024 (zu zweiter Sitzung - Wikipedia-Artikel):
    • Republik - unklare Def.?
    • Öffentlichkeit ist wichtig aber nicht zwingend für jedwede Partizipation?
    • Benötigt Demokratie immer etwas Oligarchie?
    • Demokratie für Krisen ungeeignet?
    • D. ist träge, gleichzeitig aber nur kurzfristig handelnd?
    • Was wenn die Komplexität keine Fairness / Gleichheit mehr ermöglicht?
    • Ist Demokratie wirklich die einzige legitimierte Form der sozialen Ordnung?
      • Was heisst hier "legitimiert"
    • Ermöglicht D. Entscheidungen auf dem niedrigsten level?
    • Sind Medien heutzutage ein Problem, da sie nicht bilden sondern nur noch Komplexität zu sehr erhöhen
    • Ist Mehrheitsfindung ein zerstörendes "Marktgeschehen"
  • Andreas - Gedanken zum Wikipedia-Artikel "Demokratie" und daraus resultierende Fragen (aus der Sitzung am 5.6.24)
    • Wie relevant ist die Geschichte der Demokratie für aktuelle Probleme in Demokratie-Theorie und -Praxis?
    • Ist eine technisch-prozedurale Demokratie-Definition hinreichend?
    • Welche konstitutiven Bestandteile bleiben dann übrig?
    • Oder bedarf eine Definition heute zwingend der Erweiterung um normative Aspekte, die sich seit der europäischen Aufklärung herausgebildet haben?
    • Welche?
    • Kann der technische oder der normative Entwurf ein globaler, überkultureller Maßstab sein?
    • Oder brauchen kulturell anders geprägte Gesellschaften andere Modelle?
    • Wie sehen solche Modelle aus? (Chinesisches Polit-Eliten-Modell?)
    • Kann ein neuzeitlich-europäisches Menschenbild auch in anderen Systemen gedeihen?
    • Auf welcher Ebene (eher technisch oder eher normativ) sehen wir aktuell ein Demokratiedefizit?
    • Erwarten wir zu viel von Demokratie?
    • Ist der "Kreislauf der Verfassungen" eventuell nicht nur erwartbar, sondern in gewisser Weise geradezu "normal"?
    • Erwartet eine christlich (insofern teleologisch) geprägte Kultur durch einen Ewigkeitsanspruch hier zu viel von Demokratie?
    • Verbietet auch europäisches Fortschrittsdenken eine Kreislauf-Vorstellung?
    • Ist Demokratie auf den Umgang mit aktuellen Herausforderungen eingestellt?
    • Oder ist Demokratie nicht für langfristige Lösungswege und Kontinuität gemacht?
    • Gibt es Strategien und Strategieverfolgung in westlichen Demokratien?
    • Bzw. wieso sind solche Strategien so wenig wahrnehmbar?
    • Wer müsste sie entwickeln?
    • Sehen wir technische Lösungen für zu erwartende Probleme (Regierungs-Apparate im wörtlichen Sinne)?
    • Sollte es so kommen - welche Rolle bleibt dem "Alt-Europäer"? Nur der Rückzug in den Weinberg? (Durch den ihn dann der Pflegeroboter schiebt?)

Akademischer Kontext

  • Hochschule Fulda. Centre of transnational governance. Lecture Series Europe in the world:Conflicts, Politics, Values, 2023-2024.
    • Book presentation and discussion: Collapse, crisis or resilience? Democracy in the 21st century. Wolfgang Merkel (Prof.em Wissenschaftszentrum Berlin & Humboldt Universität zu Berlin; Fellow at Central European University Budapest). Veith Selk (Lecturer at the TU Darmstadt & Senior Fellow at the Point Alpha Research Institute). 06 February 17:00-18:30.
      • Zusammenfassungen
        • Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung ...
          • Entplausibilisierung von Demokratietheorien,
            • Botschaft/These: Die Demokratie ist alt geworden - sie schwindet
              • da die aktuellen Theorien den aktuellen Krisen nicht real gerecht werden, verlieren sie auch an normativen Strahlkraft
                1. Radikaldemokratische (z.B. Mouffe) - Im Zentrum steht die Auseinandersetzung mit dem Volkssouverän
                  • ein Zeitproblem in heutiger Krisenlage
                2. Deliberative Modelle (z.B. Habermas) - im Zentrum steht der öffentliche Diskurs
                  • keine wirksame Zivilgesellschaft, kognitive Ungleichheit, Parlament deliberiert nicht mehr, Theorie müsste verwässert werden, wodurch sie unnötig würde, demokratische Kapitalismus wird zu undemokratisch
                3. Liberales Demokratiemodell - alle Theorie wird vom Individuum aus gedacht, Trennung von öffentlich und privat, Freiheit als wichtiger Grundsatz
                  • Kernargumentation: Niedergang der liberalen Demokratie / Devolution bei 4 Prozessen
                    • Politisierung bei gleichzeitiger Nichtintegration,
                    • Wachsende Komplexheit des Regierens,
                    • Kognitionsasymmetrie,
                    • Demokratischer Kapitalismus geht unter
        • Merkel, W. (2023). Im Zwielicht ...
          • Kontext: aktuelle Krise und Hinterfragung der Zukunftsfähigkeit
          • Leitfaden
            1. Soll - Thesen zur Demokratie - Demokratiekonzept
              • Selbstregierung eingebettet in Kapitalismus und Soziale Gerechtigkeit, Zivilgesellschaft und Staat
              • 5 Regime: Wahl, Partizipation, Bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle Effektive Regierungsgewalt
            2. Ist
              • Evtl. nicht in der Krise denn "die Demokratie" existiert nicht, kein weitreichender Partizipationsverlust und kein Krisenbewusstsein
              • Quantität der Demokratien geht zurück und Qualität der Demokratien verringert sich
                • insbesondere bezüglich 5 Regime
                  • Wahl - Versagt bei Bekämpfung sozioökonomischer Unterschiede
                    • schlechte Wirtschaftspolitik, Parteipolitik, Individualisierung zum Niedergang der Volksparteien, "Lagerdenken"
                  • Partizipation -untere Schichten klinken sich raus
                    • Selbst- und Fremdexklusion, fehlende Klassenpolitik, Zivilgesellschaft wird elitär (Partizipationsaristokratie)
                  • Bürgerliche Freiheitsrechte - Notstandsgesetze, Cancel culture
                  • Gewaltenkontrolle: Zunahme Macht der Exekutive
                  • Effektive Regierungsgewalt: Abwanderung von Kompetenzen des Nationalstaat
                    • failed state, fehlende Reaktion auf Globalisierung
                • Verfestigung 2/3 Demokratie, Erosion von Demokratien, Spelt zwischen Ideal und Realität, Desintegration der Gesellschaft, Rechtsruck als Gegenreaktion
            3. Ausblick
              • Demokratie wird iliberal, Plutokratische Postdemokratie (Oberklassenoligarchie)
              • Resilienz kann sich entwickeln aber Demokratische Innovation scheinen nicht verfügbar (Wissenschaft, Modusänderung, Bürgerräte, Resilienz)
      • Weitere Kommentare aus der Debatte
        • Demokratie liegt immer in Schwundstufen
        • So lange es kein alternatives Konzept mit weniger Defizite gibt, bleibt die Demokratie ein passendes System
        • AFD ist "semiloyale Partei"
        • Die alternde Demokratie muss dennoch an der Norm gemessen werden
        • Es gibt partizipative Bewegungen aus der Demokratie raus
        • Demokratie beinhaltet Schutz und Recoveryfunktion
        • Wie kann eine weniger demokratisch legitimierte Institution wie die EU einer demokratischer gewählten Regierung Guidance zu geben - einer der Paradoxa der EU
        • Erfahrungsboden für die normativen Normen fallen weg - aber war das nicht schon immer so dass die real existierende Degeneration nicht der Norm entsprach
        • nur ca. 30 Staaten sind voll demokratisch, ca. 40 sind Autokratien, dazwischen viele defekte Demokratien meist iliberalen Zuschnitts
        • wir haben aktuelle eine Phase in der man nicht mehr daran glaubt, dass die Realität an die Theorie angenähert werden kann oder sollte
        • es gibt neben der Politisierung auch viel Entpolitisierung
        • Devolution der Demokratie deutet etwas systemisch notwendiges an, was nicht erkennbar ist oder erklärt wird bei Selk
          • die devolutive Notwendigkeit ergibt sich aus der neuen Krisensituation
        • Mehr politische Bildung in der Schule - scheitert an neuer Komplexität
        • Direkte demokratische Elemente verschwanden gegenwärtig eher, weil sie sich untauglich gezeigt haben, das hoch institutionalisierte System zu beeinflussen
        • Soziale Praxis des Kollektivs ist geschwunden (Kirche, Vereine, Wirtschaftsverbände)
        • Demokratien haben Märkte entfesselt, gleichzeitig den Kapitalismus auch demokratisiert
        • Frage: Schützt der Kapitalismus die Demokratie
        • Polarisierung geht zu weit, gewisse Polarisierung ist gut, aber es muss eine Reintegration möglich sein
        • Ist die Polarisierung ein Ausguss von Krisenbewusstsein
        • Globalisierung und Liberalisierung scheinen auch auf dem Rückmarsch - noch keine harten Indikatoren
          • keine Resilienz der Demokratie sondern Resilienz des Kapitalismus - Kapitalismus wird sich auch gegenüber den geopolitischen Ideen durchsetzen
        • positive Konsumaussichten gleichen demokratische Einschränkungen nicht mehr aus
        • es entwickelt sich nicht zum Chaos sondern zu Hybridmodellen

Literatur

  • Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung: Eine Kritik der Demokratietheorie. Suhrkamp Verlag.
  • Merkel, W. (2023). Im Zwielicht: Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert. Campus Verlag.
  • "Demokratie" in Wikipedia