Demokratiedämmerung

Symposien

• 15. Mai 2024 - 2030 bei Tiemo - Einstieg und Neubelebung
• 5. Juni 2024 - 2030 bei Andreas - Demokratie-Fundament-Reflektion anhand Wikipedia-Artikel
• 27.Juni 2024 - 2030 bei Tobias - Selk Einleitung und etwas mehr bis Ende 1.2 - Seite 51

Struktur

• 1.Sitzung: Reiseberichte, Zirkel-Revitalisierung
• 2.Sitzung: Allgemeines Verständnis, Begriffsdefinitionen, Theorie und Praxis
• 3.-x. Sitzung: Selk
• x+1./y. Sitzung: Merkel
• y+1. Sitzung: Abschluss

Fragen, Thesen & Kurzeinträge

• Tiemo - Feb. 2024:
  • Demokratie-"Zweck"
    • Menschen neigen dazu, sich zu größeren mächtigeren Gruppen zusammen zu schließen.
      • Hängt das an dem Trieb, Ressourcen erweitert zu nutzen?
      • Hängt es an intrinsischer Neigung zu "Fortschritt"?
    • "Demokratie" als eine mögliche Herrschaftsorganisation stabilisiert solche Gruppen, ordnet unüberschaubare familiär nicht klar verbundene Gruppen.
      • Religion hat einen ähnlichen Zweck, funktioniert aber weniger formell - mehr über Rituale und Mystik.
  • Alternativen
    • Monarchie, Aristokratie, Theokratie, Diktatur, Oligarchie, Technokratie, Anarchie ...
      • Da "Ressourcenerweiterung" evtl. ein wesentlichen Zweck/Ziel begründet, über die natürliche Familienstruktur hinaus gehende Ordnungsstrukturen zu schaffen, bietet sich vielleicht an, Technokratie als naheliegendste Struktur zu benennen ....
  • Fragen
    1. Was ist die beste politische nicht-religiöse Methode der Stabilisierung einer Gesellschaft im Sinne einer Ordnung (Entscheidungen, Prinzipien, Regeln)?
    2. Müssen wir "Demokratie" durchdenken, anpassen, verwerfen?
       • Gibt es einen Notwendigkeit des Wechsels in einer neuerdings
         • global begrenzteren (Ressourcen, Platz, Energie, Rohstoffe, Nahrung, Entfernung) zu einer bisher scheinbar unbegrenzten Welt?
         • komplexeren Welt, die stärkere Differenzierung in den Ordnungsprinzipien erfordert?
       • Müssen wir die Paarung mit dem Kapitalismus als flankierendes Wirtschaftssystem stärker hinterfragen? - Wie kann dies umgesetzt werden?

• Tiemo 16.5.2024 nach erster Sitzung:
  • Muss Demokratie vom materiellen Fortschrittsgedanken, der wiederum auch den heutigen Freiheitsbegriff weitestgehend mitzubestimmen/einzuengen scheint, abgekoppelt werden (man darf Fliegen nicht verbieten; man darf nicht verbieten, dass jemand in einem Einfamilienhaus wohnt; man darf nicht verbieten, dass jemand einen SUV fährt)?
  • Brauchen wir einen Umwidmung von "Freiheit" und "Fortschritt" bei begrenzten Ressourcen um Demokratie noch zu erhalten?
  • Wie gehen wir mit aufkommenden Maschinenwesen um (Roboter/Mensch Mischformen -> der Rasenmäher mit Bewusstsein, der Mensch der ohne KI/Wikipedia nichts mehr selber weiss, aber dennoch basierend auf seinen menschlichen Fähigkeiten, politische Entscheidungen mit bestimmen soll?
• Tiemo 6.6.2024 (Vorbereitung zu zweiter Sitzung - Wikipedia-Artikel):
  • Lange Geschichte der Idee der Volksherrschaft
  • Genaue Differenzierung erst in der Moderne
    • Die Vernunft der Aufklarung kommt dazu
  • Demokratie fusst auf
    • Partizipation
    • Freiheit
      • indirekt davon abgeleitet die freie Enfaltung des Kapitalismus
    • Gerechtigkeit / Gleicheit im indivifuel aufgeklärten Sinne
      • Daraus leitet sich wohl auch der Sozialstaat ab, vielleicht auch "Wohlstandermöglichung als Prinzip
      • Bildung
    • Vermeidung von Willkür (Dispotie und Tyrannei)
    • Minderheitenschutz
    • Es geht um Entscheidungsfähigkeit - Regierung/Exekutive an erster Stelle
      • Gewaltmonopol - Justiz, militar
    • Öffentlichkeit und Transparenz
      • aber Schutz von Privatheit und Intimität
        • auch Geheime wahl
    • Schutz von Besitz und Eigentum
      • dem Freiheitsgedanken entsprechend
    • Gewaltenteilung als operative Balancestruktur
      • Exekutive -Judikative -legislative
    • Weitere Typen
      • Reprasentative D.vs direkte D.; Räted., Deliberative D.; Konsenzd. vs Mehrheitsd.; Konkordanzd. vs Konkurrenzd.; Radikale Demokratie (Freiheit ist Erlaubnis zu Zügellosigkeit); Postdemokratie; Globaler Föderalismus
    • Fragen
      • Republik - unklare Def.?
      • Öffentlichkeit ist wichtig aber nicht zwingend für jedwede Partizipation?
      • Benotigt Demokratie immer etwas Oligarchie?
      • Demokratie für Krisen ungeeignet?
      • D. ist träge, gleichzeitig aber nur kurzfristig handelns?
      • Was wenn die Komplexitat keine Fairness / Gleichheit mehr ermoglicht?
      • Ist Demokratie wirklich die einzige legitimierte Form der sozialen Ordnung?
        • Was heisst ier "legitimiert"
      • Ermöglicht D. Entscheidungen auf dem niedrigsten level?
      • Sind Medien heutzutage ein Problem, da sie nicht bilden sondern nur noch Komplexitat zu sehr erhöhen
      • Ist Mehrheitsfindung ein zerstörendes "Marktgeschehen"
• Andreas - Gedanken zum Wikipedia-Artikel "Demokratie" und daraus resultierende Fragen (aus der Sitzung am 5.6.24)
  • Wie relevant ist die Geschichte der Demokratie für aktuelle Probleme in Demokratie-Theorie und -Praxis?
  • Ist eine technisch-prozedurale Demokratie-Definition hinreichend?
  • Welche konstitutiven Bestandteile bleiben dann übrig?
  • Oder bedarf eine Definition heute zwingend der Erweiterung um normative Aspekte, die sich seit der europäischen Aufklärung herausgebildet haben?
  • Welche?
  • Kann der technische oder der normative Entwurf ein globaler, überkultureller Maßstab sein?
  • Oder brauchen kulturell anders geprägte Gesellschaften andere Modelle?
  • Wie sehen solche Modelle aus? (Chinesisches Polit-Eliten-Modell?)
  • Kann ein neuzeitlich-europäisches Menschenbild auch in anderen Systemen gedeihen?
  • Auf welcher Ebene (eher technisch oder eher normativ) sehen wir aktuell ein Demokratiedefizit?
  • Erwarten wir zu viel von Demokratie?
  • Ist der "Kreislauf der Verfassungen" eventuell nicht nur erwartbar, sondern in gewisser Weise geradezu "normal"?
  • Erwartet eine christlich (insofern teleologisch) geprägte Kultur durch einen Ewigkeitsanspruch hier zu viel von Demokratie?
  • Verbietet auch europäisches Fortschrittsdenken eine Kreislauf-Vorstellung?
  • Ist Demokratie auf den Umgang mit aktuellen Herausforderungen eingestellt?
  • Oder ist Demokratie nicht für langfristige Lösungswege und Kontinuität gemacht?
  • Gibt es Strategien und Strategieverfolgung in westlichen Demokratien?
  • Bzw. wieso sind solche Strategien so wenig wahrnehmbar?
  • Wer müsste sie entwickeln?
  • Sehen wir technische Lösungen für zu erwartende Probleme (Regierungs-Apparate im wörtlichen Sinne)?
  • Sollte es so kommen - welche Rolle bleibt dem "Alt-Europäer"? Nur der Rückzug in den Weinberg? (Durch den ihn dann der Pflegeroboter schiebt?)

Akademischer Kontext

• Hochschule Fulda. Centre of transnational governance. Lecture Series Europe in the world:Conflicts, Politics, Values, 2023-2024.
  • Book presentation and discussion: Collapse, crisis or resilience? Democracy in the 21st century. Wolfgang Merkel (Prof.em Wissenschaftszentrum Berlin & Humboldt Universität zu Berlin; Fellow at Central European University Budapest). Veith Selk (Lecturer at the TU Darmstadt & Senior Fellow at the Point Alpha Research Institute). 06 February 17:00-18:30.
    • Zusammenfassungen
      • Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung ...
        • Entplausibilisierung von Demokratietheorien,
          • Botschaft/These: Die Demokratie ist alt geworden - sie schwindet
            • da die aktuellen Theorien den aktuellen Krisen nicht real gerecht werden, verlieren sie auch an normativen Strahlkraft
              1. Radikaldemokratische (z.B. Mouffe) - Im Zentrum steht die Auseinandersetzung mit dem Volkssouverän
                 • ein Zeitproblem in heutiger Krisenlage
              2. Deliberative Modelle (z.B. Habermas) - im Zentrum steht der öffentliche Diskurs
                 • keine wirksame Zivilgesellschaft, kognitive Ungleichheit, Parlament deliberiert nicht mehr, Theorie müsste verwässert werden, wodurch sie unnötig würde, demokratische Kapitalismus wird zu undemokratisch
              3. Liberales Demokratiemodell - alle Theorie wird vom Individuum aus gedacht, Trennung von öffentlich und privat, Freiheit als wichtiger Grundsatz
                 • Kernargumentation: Niedergang der liberalen Demokratie / Devolution bei 4 Prozessen
                   • Politisierung bei gleichzeitiger Nichtintegration,
                   • Wachsende Komplexheit des Regierens,
                   • Kognitionsasymmetrie,
                   • Demokratischer Kapitalismus geht unter
      • Merkel, W. (2023). Im Zwielicht ...
        • Kontext: aktuelle Krise und Hinterfragung der Zukunftsfähigkeit
        • Leitfaden
          1. Soll - Thesen zur Demokratie - Demokratiekonzept
             • Selbstregierung eingebettet in Kapitalismus und Soziale Gerechtigkeit, Zivilgesellschaft und Staat
             • 5 Regime: Wahl, Partizipation, Bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle Effektive Regierungsgewalt
          2. Ist
             • Evtl. nicht in der Krise denn "die Demokratie" existiert nicht, kein weitreichender Partizipationsverlust und kein Krisenbewusstsein
             • Quantität der Demokratien geht zurück und Qualität der Demokratien verringert sich
               • insbesondere bezüglich 5 Regime
                 • Wahl - Versagt bei Bekämpfung sozioökonomischer Unterschiede
                   • schlechte Wirtschaftspolitik, Parteipolitik, Individualisierung zum Niedergang der Volksparteien, "Lagerdenken"
                 • Partizipation -untere Schichten klinken sich raus
                   • Selbst- und Fremdexklusion, fehlende Klassenpolitik, Zivilgesellschaft wird elitär (Partizipationsaristokratie)
                 • Bürgerliche Freiheitsrechte - Notstandsgesetze, Cancel culture
                 • Gewaltenkontrolle: Zunahme Macht der Exekutive
                 • Effektive Regierungsgewalt: Abwanderung von Kompetenzen des Nationalstaat
                   • failed state, fehlende Reaktion auf Globalisierung
               • Verfestigung 2/3 Demokratie, Erosion von Demokratien, Spelt zwischen Ideal und Realität, Desintegration der Gesellschaft, Rechtsruck als Gegenreaktion
          3. Ausblick
             • Demokratie wird iliberal, Plutokratische Postdemokratie (Oberklassenoligarchie)
             • Resilienz kann sich entwickeln aber Demokratische Innovation scheinen nicht verfügbar (Wissenschaft, Modusänderung, Bürgerräte, Resilienz)
    • Weitere Kommentare aus der Debatte
      • Demokratie liegt immer in Schwundstufen
      • So lange es kein alternatives Konzept mit weniger Defizite gibt, bleibt die Demokratie ein passendes System
      • AFD ist "semiloyale Partei"
      • Die alternde Demokratie muss dennoch an der Norm gemessen werden
      • Es gibt partizipative Bewegungen aus der Demokratie raus
      • Demokratie beinhaltet Schutz und Recoveryfunktion
      • Wie kann eine weniger demokratisch legitimierte Institution wie die EU einer demokratischer gewählten Regierung Guidance zu geben - einer der Paradoxa der EU
      • Erfahrungsboden für die normativen Normen fallen weg - aber war das nicht schon immer so dass die real existierende Degeneration nicht der Norm entsprach
      • nur ca. 30 Staaten sind voll demokratisch, ca. 40 sind Autokratien, dazwischen viele defekte Demokratien meist iliberalen Zuschnitts
      • wir haben aktuelle eine Phase in der man nicht mehr daran glaubt, dass die Realität an die Theorie angenähert werden kann oder sollte
      • es gibt neben der Politisierung auch viel Entpolitisierung
      • Devolution der Demokratie deutet etwas systemisch notwendiges an, was nicht erkennbar ist oder erklärt wird bei Selk
        • die devolutive Notwendigkeit ergibt sich aus der neuen Krisensituation
      • Mehr politische Bildung in der Schule - scheitert an neuer Komplexität
      • Direkte demokratische Elemente verschwanden gegenwärtig eher, weil sie sich untauglich gezeigt haben, das hoch institutionalisierte System zu beeinflussen
      • Soziale Praxis des Kollektivs ist geschwunden (Kirche, Vereine, Wirtschaftsverbände)
      • Demokratien haben Märkte entfesselt, gleichzeitig den Kapitalismus auch demokratisiert
      • Frage: Schützt der Kapitalismus die Demokratie
      • Polarisierung geht zu weit, gewisse Polarisierung ist gut, aber es muss eine Reintegration möglich sein
      • Ist die Polarisierung ein Ausguss von Krisenbewusstsein
      • Globalisierung und Liberalisierung scheinen auch auf dem Rückmarsch - noch keine harten Indikatoren
        • keine Resilienz der Demokratie sondern Resilienz des Kapitalismus - Kapitalismus wird sich auch gegenüber den geopolitischen Ideen durchsetzen
      • positive Konsumaussichten gleichen demokratische Einschränkungen nicht mehr aus
      • es entwickelt sich nicht zum Chaos sondern zu Hybridmodellen

Literatur

• Selk, V. (2023). Demokratiedämmerung: Eine Kritik der Demokratietheorie. Suhrkamp Verlag.
• Merkel, W. (2023). Im Zwielicht: Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert. Campus Verlag.
• "Demokratie" in Wikipedia